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Planfeststellungsverfahren für Verkehrsbaumaßnahmen und Energieleitungen

Symbolbild Straßenbau

Planfeststellungsverfahren

 

Das Referat ist für die Durchführung von Planfeststellungsverfahren für Infrastrukturmaßnahmen im Freistaat Thüringen zuständig.
Planfeststellungsverfahren sind förmliche Verfahren zur Genehmigung von Vorhaben und zur umfassenden verbindlichen Regelung der durch sie betroffenen Rechtsverhältnisse durch Verwaltungsakt unter Einbeziehung anderer sonst erforderlicher Genehmigungen und Erlaubnisse.
Darüber hinaus fallen die Genehmigungen von Luftfahrthindernissen und Stellungnahmen für die Belange des zivilen Luftverkehrs in den Zuständigkeitsbereich des Referats. 

Rechtsgrundlagen: ThürVwVfG, FStrG, ThürStrG, AEG, EnWG, PBefG, LuftVG

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    • Straßenneubau und Änderung von Straßen
    • Straßenbahnen und Stadtbahnen
    • Flughäfen und Flugplätze
    • nicht bundeseigene Eisenbahnen
    • Stromleitungen ab 110 KV
    • Gasleitungen ab Durchmesser 300 mm

    Das Referat bereitet das Anhörungsverfahren und den Erörterungstermin vor und führt diese durch. Das Verfahren endet mit einem Planfeststellungsbeschluss, in dem alle öffentlich-rechtlichen und privaten Belange gegeneinander abgewogen werden und die Zulässigkeit des Vorhabens festgestellt wird.

     

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    • Erteilung von Genehmigungen und Zustimmungen zu Luftfahrthindernissen und Baumaßnahmen innerhalb und außerhalb von Bauschutzbereichen
    • Vorhaben, die eine Höhe von 100 m überschreiten (z.B. Windkraftanlagen, Industrieschornsteine) sind generell zustimmungspflichtig
    • Anlagen von mehr als 30 Metern Höhe bedürfen in Abhängigkeit von besonderen Standortbedingungen ebenfalls der Zustimmung bzw. Genehmigung
    • Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange in Baugenehmigungsverfahren, bei der Bauleitplanung und in Raumordnungsverfahren

    Das Referat 520 (Sachgebiet Luftverkehr) unterstützt diese Verfahren durch die einzelfallbezogenen flugbetrieblichen Sicherheitsbeurteilungen.

     

Kontakt

Referatsleiter

Peter Siefer
Telefon: 0361 57332 1413
Fax: 0361 57332 1476
planfeststellung@tlvwa.thueringen.de


Ansprechpartner für Luftfahrthindernisse und Windkraftanlagen

N. N.
Telefon: 0361 57332 1477
Fax: 0361 57332 1476
luftfahrt540@tlvwa.thueringen.de

 

         

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