Zur Hauptnavigation . Zur Bildergalerie . Zum Seiteninhalt

Header-Slider

Binnenmarktinformationssystem IMI

Symbolbild EU Flagge

Binnenmarktinformationssystem IMI

 

Informationen für die Verwaltungsbehörden im Freistaat Thüringen zur Europäischen Verwaltungszusammenarbeit im Rahmen der EG- Dienstleistungsrichtlinie (2006/123/EG)  über das Binnenmarktinformationssystem (kurz: IMI)

Auf dieser Seite erhalten Sie Informationen zum elektronischen Amtshilfesystem (Internal Market Information System - IMI) und zur Umsetzung in Thüringen. 

Nach der EG-Dienstleistungsrichtlinie (EG-DLR) sind die Mitgliedsstaaten verpflichtet, einander Amtshilfe zu leisten. Das Binnenmarktinformationssystem (Internal Market Infor­mation System-IMI) ist ein elektronisches System, das zu dem Zweck entwickelt wurde, die Kommunikation zwischen den Verwaltungsbehörden der EU- Mitgliedstaaten zu erleichtern. Der Aufbau des IMI-Systems ist auf Koordinationsstellen in den EU-Mitgliedsstaaten gestützt. Das System ist hierfür mit dem NIMIC (National IMI Coordinator) für Deutschland und je Bundesland zusätzlich durch den SDIMIC (Superdelegated IMI Coordinator) untersetzt. Für das Land Thüringen fungiert das Thüringer Landesverwaltungsamt als Verbindungsstelle. Die Aufgabe des SDIMIC wird derzeit vom Referat 510 erfüllt.

  •  

    Das Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) ist eine von der Europäischen Kommission entwickelte Online-Anwendung. Es dient dem erklärten Ziel Europas die Behördenkommunikation innerhalb der eigenen Verwaltungsstrukturen sicher, schnell und einfach zu gewährleisten. Das IMI wird von Behörden in der EU sowie in Island, Liechtenstein und Norwegen genutzt, in deren Zuständigkeit die von IMI unterstützten Rechtsbereiche liegen. Bei IMI geht es in erster Linie um eine direkte Kommunikation zwischen nationalen, regionalen oder lokalen Behörden bzw. anderen öffentlich-rechtlichen Einrichtungen im Inland mit einer anderen Behörde bzw. öffentlich-rechtlichen Einrichtung innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums.

     

  •  

    In Thüringen ist IMI zentral organisiert. Das Stellen oder Beantworten einer IMI-Anfrage ist nicht daran gebunden, dass die entsprechende Behörde selbst im System registriert ist. Notwendige Amtshilfeersuchen können über den IMI-Koordinator abgewickelt werden. In der Regel nimmt die zuständige Behörde außerhalb des Systems mit dem IMI-Koordinator Kontakt auf und wickelt die IMI-Vorgänge auch über ihn ab. Der IMI-Koordinator prüft alle Angaben lediglich auf Plausibilität und steht den zuständigen Behörden bei Fragen zur Verfügung. Die rechtliche Verantwortung für die IMI-Vorgänge trägt weiterhin die zuständige Behörde.

    Die Möglichkeit zur Registrierung im IMI- Basismodul besteht für zuständige Behörden auf Anfrage beim IMI-Koordinator.

     

  •  

    Die Verpflichtung zur Amtshilfe nach EG-DLR wurde in den Regelungen der §§ 8a ff. ThürVwVfG vom 18. August 2009 (veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen, ThürGVBl. 2009, Seite 699) umgesetzt. Grundsätzlich betrifft dies die Landesbehörden, Kommunen und Kammern, die zuständige Behörden im Sinne der EG-DLR sind.

    Notwendige Informationen z.B. für die Überprüfung von Dokumenten, Nachweisen und Bescheinigungen von Dienstleistern aus europäischen Mitgliedsstaaten oder bei der Kontrolle von Tätigkeiten von Dienstleistungsunternehmen sind von den zuständigen Behörden zur Verfügung zu stellen. Für den Informationsaustausch ist das von der europäischen Kommission entwickelte elektronische Amtshilfesystem IMI zu nutzen.

     

  •  

    Das Binnenmarktinformationssystem IMI besteht aus einzelnen, sich stetig erweiternden, „Modulen“ für die durch die EU-Kommission vorgesehenen Rechtsbereiche. Dies sind bisher angelegt im Bereich der Berufsqualifikationen, Dienstleistungen, Patientenrechte, Kulturobjekte, Öffentlichen Urkunden etc.

    Es arbeitet dabei mit Informationsanfragen, Verzeichnissen, Notifizierungen und Vorwarnungen an einzelne oder im Bedarfsfall an alle Mitgliedsstaaten und deren Behörden zur gegenseitigen Amtshilfe.

     

  •  

    Am IMI sind auch eine Reihe von IMI-Koordinatoren beteiligt. Sie authentifizieren die zuständigen Behörden, die auf das System zugreifen wollen, in den jeweiligen Bundesländern und sorgen gegenüber den angeschlossenen Behörden dafür, dass die Anfragen aus anderen Mitgliedstaaten tatsächlich zufriedenstellend und rechtzeitig beantwortet werden. Die Koordinatoren haben daher die Hauptaufgabe, die entsprechenden Verwaltungsbereiche im eigenen Bundesland strukturell-digital an das IMI-System anzuschließen.

    Kontakt

    Postadresse

    Thüringer Landesverwaltungsamt
    Referat 510
    Postfach 2249
    99403 Weimar

    IMI-Koordinator                                      

    Tanja Neubauer
    Telefon: 0361 57332 1989
    SDIMIC-Thueringen@tlvwa.thueringen.de

     

      

         

Kontakt

Postadresse

Thüringer Landesverwaltungsamt
Referat 510
Postfach 2249
99403 Weimar

IMI-Koordinator                                      

Tanja Neubauer
Telefon: 0361 57332 1989
SDIMIC-Thueringen@tlvwa.thueringen.de

 

        

Der Freistaat Thüringen in den sozialen Netzwerken: