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Die Feststellung der Behinderung

Symbolbild Ausweis

Die Feststellung der Behinderung

 

Im Rahmen der Schwerbehindertenfeststellungsverfahren nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) erfüllt das Thüringer Landesverwaltungsamt folgende Aufgaben:

  • Fachaufsicht über die für die Durchführung zuständigen Landkreise und kreisfreien Städte
    - Sicherung der einheitlichen Rechtsanwendung
    - Sicherung der einheitlichen Anwendung des IT- Verfahrens BEC- Schwb- Thür.
    - Umsetzung von Gesetzesnovellierungen, Rundschreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie Erlassen des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF)
  • Bearbeitung von Widerspruchsverfahren nach dem SGB IX und im Kostenrecht
  • Bearbeitung von Anfragen, Petitionen, Dienstaufsichtsbeschwerden und Eingaben
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    Für die Feststellung der Behinderung und für das Ausweiswesen sind die Landkreise und kreisfreien Städte zuständig. Das Feststellungsverfahren beginnt grundsätzlich mit einem Antrag. Dieser ist auf den Internetseiten des für Sie zuständigen Landkreises bzw. der zuständigen kreisfreien Stadt zu finden.

     

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    Das Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGBIX) umfasst alle Behinderten ohne Rücksicht auf Art und Ursache ihrer Behinderung.

     

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    Das Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGBIX) umfasst alle Behinderten ohne Rücksicht auf Art und Ursache ihrer Behinderung.

    Die Feststellung des Grades der Behinderung trifft der Landkreis oder die kreisfreien Städte, in dessen Bereich der Antragsteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Dazu wurde der Entscheidungsbehörde von Gesetzes wegen ein so genanntes Entscheidungsmonopol für Statusfeststellungen eingeräumt, d. h., die Landkreise und kreisfreien Städte haben stellvertretend für andere Verwaltungen nach einheitlichen Maßstäben gesundheitliche Voraussetzungen festzustellen, die außerhalb ihrer Zuständigkeit verschiedenartige Berechtigungen auslösen.

    In diesem Verfahren können auch weitere gesundheitliche Merkmale festgestellt werden, (insbesondere sogenannte Merkzeichen) die Voraussetzung für die Inanspruchnahme weiterer Rechte und Nachteilsausgleiche sind. Derartige Hilfen zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile oder Mehraufwendungen sind sowohl im SGB IX selbst, als auch in anderen Gesetzen und Vorschriften (z. B. Einkommensteuergesetz) eingeräumt.

     

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    Die Merkzeichen haben folgende Bedeutung:

    B - Der schwerbehinderte Mensch ist zur Mitnahme einer Begleitperson im öffentlichen Personenverkehr berechtigt

    G - Der schwerbehinderte Mensch ist in seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt (erheblich gehbehindert)

    aG - Der schwerbehinderte Mensch ist außergewöhnlich gehbehindert

    Bl - Der schwerbehinderte Mensch ist blind

    GI - Der schwerbehinderte Mensch ist gehörlos

    H - Der schwerbehinderte Mensch ist hilflos

    RF - Der Ausweisinhaber erfüllt die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Ermäßigung des Rundfunkbeitrages

    1. Kl. - Der schwerbehinderte Mensch erfüllt die im Verkehr mit Eisenbahnen tariflich festgelegten gesundheitlichen Voraussetzungen für die Benutzung der 1. Wagenklasse mit Fahrausweis der 2. Wagenklasse

    TBl - Der schwerbehinderte Mensch hat wegen einer Störung der Hörfunktion mindestens einen Grad der Behinderung von 70 und wegen einer Störung des Sehvermögens einen Grad der Behinderung von 100.

     

    Zu den wichtigsten Nachteilsausgleichen für schwerbehinderte Menschen zählen über den besonderen Kündigungsschutz und den Sonderurlaub hinaus auch die Möglichkeit der Freifahrt im öffentlichen Personennahverkehr, verschiedene Vergünstigungen steuerlicher Art (insbesondere bezüglich der Lohn- und Einkommensteuer, Erlass oder Ermäßigung der Kfz-Steuer) sowie ggf. Sonderparkgenehmigungen, Inanspruchnahme eines Gebärdensprachdolmetschers und Ermäßigung des Rundfunkbeitrages.

     

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    Über das Ergebnis des Feststellungsverfahrens kann der schwerbehinderte Mensch auf Antrag einen Ausweis gemäß der Schwerbehindertenausweisverordnung erhalten, wenn der Grad der Behinderung mindestens 50 beträgt.

     

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    Der Schwerbehindertenausweis dient dem Nachweis für die Inanspruchnahme von Leistungen und sonstigen Hilfen, die den schwerbehinderten Menschen nach dem SGB IX oder nach anderen Vorschriften zustehen.

    Der Ausweis ist gültig ab dem Zeitpunkt, zu dem Sie die Feststellung beantragt haben; dieses Datum ist auf der Rückseite des Ausweises mit „Gültig ab:“ angegeben. Die Gültigkeit des Ausweises ist grundsätzlich für die Dauer von längstens 5 Jahren vom Monat der Ausstellung an zu befristen; dieses Datum ist auf der Vorderseite des Ausweises mit „Gültig bis:“ angegeben. Nur in den Fällen, in denen eine Neufeststellung wegen einer wesentlichen Änderung nicht mehr zu erwarten ist, kann der Ausweis ausnahmsweise auch unbefristet ausgestellt werden.

     

   

Kontakt

Referatsleiterin

Sybille Allzeit
Telefon: 0361 57331 5271
Fax: 0361 57331 5227
schwerbehindertenrecht@tlvwa.thueringen.de

          

     

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