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Kommunale Finanzen

Symbolbild Finanzen

Kommunale Finanzen

 

Das Sachgebiet Kommunale Finanzen im Referat für Inneres und Kommunalwesen nimmt Aufgaben rund um kommunale Haushalte für Landkreise, kreisfreie Städte und deren Zweckverbände wahr. Hierzu zählen:

  • Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Landkreise, kreisfreien Städte und deren Zweckverbände
  • Genehmigung sowie Würdigung von Haushalten
  • Genehmigung von Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften
  • Bestätigung des Eigenanteils für Fördermittelgeber (sog. Rechtsaufsichtliche Würdigungen)
  • Bearbeitung von Widersprüchen im Bereich der Kommunalfinanzen
  • Beratung und Unterstützung der Landkreise und kreisfreien Städte bei der Erfüllung ihrer Aufgaben
    (§ 116 ThürKO)

Darüber hinaus erfüllt das Sachgebiet folgende Aufgaben und Funktionen:

  • Genehmigungserteilung bei Gründung, Änderung oder Erweiterung von kommunalen Unternehmen oder Erwerb von Unternehmensbeteiligungen
  • Bewilligungsbehörde für Bedarfszuweisungen nach § 24 ThürFAG
  • Entscheidungen über die Zulassung der Vollstreckung gegen Kommunen gemäß § 69 ThürKO,
    § 40 ThürVwZVG (Erlass von Zulassungsverfügungen)
  • Verwendungsnachweisprüfung Investitionspauschale und Zinsbeihilfe
  • Förderung von Maßnahmen nach Maßgabe des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG)
  • Förderung der kommunalen Zusammenarbeit nach § 24 (2) Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG)

  

   

Kontakt

Stellvertretende Referatsleiterin

Ekaterina Härtel
 

Ansprechpartnerin

Kerstin Prohaska-Haug
Telefon: 0361 57332 1303
Fax: 0361 57332 1031
kommunalrecht@tlvwa.thueringen.de
  

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