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Hoheitsangelegenheiten, Gefahrenabwehr
Im Referat werden Aufgaben der Gefahrenabwehr und Hoheitsangelegenheiten bearbeitet:
- Beglaubigung von Urkunden zur Vorlage im Ausland, Internationaler Urkundenverkehr (Apostille/Legalisation)
- Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
- Fachaufsicht über die Einbürgerungsbehörden
- Obere Standesamtsaufsicht
- Fachaufsicht über die Namensänderungsbehörden
- Stiftungsaufsicht und Stiftungsverzeichnis
- Bestattungsrecht
- Mittelbewilligung für Kriegsgräber nach dem Gräbergesetz (Instandsetzung, Pflege, Ruherechtsentschädigungen, Verlegung)
- Feiertagsrecht
- Obere Glücksspielaufsicht (Erlaubnisse, Überwachung des erlaubten Glücksspiels, Unterbindung unerlaubten Glücksspiels)
- Jugendschutz
- Obere Fachaufsicht über die Pass-/Ausweis- und Meldebehörden
- Obere Fachaufsicht über die Ordnungsbehörden
- Ordnungsbehördliche Verordnungen (Fluglaternenverordnung, Prostitutionsverordnungen)
- Sachkundige Personen nach dem Thüringer Tiergefahrengesetz
- Ordnungswidrigkeitenbehörde nach dem Thüringer Pressegesetz
- Sammlungsrecht landesweiter Sammlungen, Fachaufsicht über die Sammlungsbehörden
- Sammelerlaubnisse für Orden und Ehrenzeichen
- Unterbringungs- und Obdachlosenrecht
- Vereinsrecht, Vollzugsbehörde nach Vereinsgesetz
- Fachaufsicht über die Versammlungsbehörden
- Fachaufsicht über die Waffenbehörden
- Erlaubnisse nach der Thüringer Durchführungsverordnung zum Waffengesetz
- Prüfungsausschüsse für Waffensachkunde
- Staatliche Anerkennung von Sachkundelehrgängen nach dem Waffengesetz
Kontakt
Referatsleiter
Jörg Siepmann
Telefon: 0361 57332 1198
Fax: 0361 57332 1346
joerg.siepmann@tlvwa.thueringen.de