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Landesverwaltungsamt unterstützt schon lange die Stadt Jena bei der interkommunalen Zusammenarbeit


Erstellt von Tanja Neubauer

Das Thüringer Landesverwaltungsamt begrüßt den Beschluss der Stadt Jena und des Saale-Holzland-Kreises, u. a. in den Bereichen Wohnen und Wirtschaft eng zusammenzuarbeiten. Bereits 2018 hatte das Thüringer Landesverwaltungsamt auf die gesetzliche Notwendigkeit eines formellen Stadt-Umland-Konzepts bzw. anderweitiger formalisierter Abstimmungen zur Verortung von Bedarfen der Stadt Jena in Nachbargemeinden hingewiesen.

Die Fragen der Stadt-Umland-Beziehungen zwischen der Stadt Jena und dem Saale-Holzland-Kreis stehen bereits seit langer Zeit im Fokus der Landes- und Regionalentwicklung. Dies spiegelt sich u. a. in den Festlegungen des Landesentwicklungsprogrammes Thüringen, im Regionalplan Ostthüringen von 2012 sowie im Entwurf des Regionalplanes Ostthüringen 2018 wieder. Danach soll der Stadt-Umland-Raum Jena als herausgehobener räumlicher Leistungsträger und Impulsgeber mit überregionaler Bedeutung im wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich als Teil der Metropolregion Mitteldeutschland weiterentwickelt werden. Dazu sollen entsprechende konzeptionelle Grundlagen zur interkommunalen Kooperation u. a. in Form eines abgestimmten Stadt-Umland-Konzeptes erarbeitet werden. Entgegen früherer Eingemeindungsbestrebungen in Bezug auf die Umlandgemeinden besteht wohl nunmehr seitens der Stadt Jena die Absicht, dass gemeinsam und abgestimmt kommunale Planungen vorangetrieben werden.

Im Juni 2022 hat der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises ein Integriertes Regionales Entwicklungskonzept (IREK) beschlossen, um über eine fundierte Grundlage zur Abstimmung der weiteren Entwicklung, u. a. im Bereich der Wohnbauflächen, zu verfügen Das IREK wurde vom Land aus Mitteln der Regionalentwicklung gefördert. Neben der finanziellen Unterstützung stand und steht das Thüringer Landesverwaltungsamt der Stadt Jena und den benachbarten Gemeinden beratend zur Seite.

Der Bedarf an Wohnbauflächen in benachbarten Gemeinden kann nur dann mit einem aus der Stadt heraus bestehenden Bedarf begründet werden, wenn sich dieser formalisiert aus einem Stadt-Umland-Konzept ergibt. Benachbarte Gemeinden sollen bei Bedarf ihre zukünftige Siedlungsentwicklung in gemeinsam getragenen Konzepten anhand von konkreten Vereinbarungen umsetzen. Den Gemeinden können im Rahmen der Umland-Konzepte ergänzende Funktionen zugeordnet werden, die zu einer Stärkung der Stadt und ihres Umlandes beitragen, z.B. in den Bereichen Naherholung, regenerative Energien, Wohnen, Gewerbe. Im Gegenzug können Gemeinden die Infrastruktur großer Städte nutzen, wenn eigene Einrichtungen in der Gemeinde nicht mehr ausgelastet oder finanzierbar sind. Dabei ist z.B. die Erreichbarkeit mit dem ÖPNV, die zentralörtliche Funktion und die infrastrukturelle Ausstattung der Nachbargemeinden in den Blick zu nehmen.
 

Hintergrundinformationen

Seit dem 30. Juli 2019 ist die Thüringer Richtlinie zur Förderung von Projekten und Maßnahmen der Regionalentwicklung und zur Gestaltung der Folgen des demografischen Wandels in Kraft. Die Richtlinie unterstützt investive wie nicht investive Maßnahmen von Kommunen und anderen lokalen Akteuren und ermöglicht die Förderung klassischer Vorhaben der Regionalentwicklung sowie neuartiger, innovativer Modellprojekte. Zugleich ist sie ein wirksames Instrument der Landes- und Regionalplanung.

Seit dem Jahr 2019 wurden auf diese Weise mehr als 20 Vorhaben mit ca. 2 Mio. Euro gefördert. Gemäß der Richtlinie können für die Förderperiode 2023 bis zum 30. September 2022 neue Förderanträge eingereicht werden. Anträge sind beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Werner-Seelenbinder-Straße 8, 99096 Erfurt einzureichen.

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