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Austausch der Aufsichtsbehörden zur Bauleitplanung


Erstellt von Tanja Neubauer

Auf Einladung des Thüringer Landesverwaltungsamtes fand am 8. November 2022 eine Dienstberatung mit den für die Bauleitplanung zuständigen Stellen in den 17 Thüringer Landratsämtern statt. Die Landratsämter sind für die Genehmigung und Anzeige von Bebauungsplänen der kreisangehörigen Gemeinden zuständig. Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Fachaufsicht über diese Aufgaben der Landratsämter.

Bei dem Treffen in Weimar wurden aktuelle Themen der Bauleitplanung besprochen. So erfolgte ein Austausch zum aktuellen Stand der Flächennutzungsplanung in Thüringen. Nur etwa ein Fünftel der Thüringer Gemeinden verfügt bislang über einen Flächennutzungsplan, der das gesamte Gemeindegebiet umfasst. Ohne einen Flächennutzungsplan sind die Entwicklungsmöglichkeiten einer Gemeinde deutlich beschränkt. Des Weiteren wurde die Bereitstellung und Nutzung von Geodaten im Bereich der Bauleitplanung besprochen. Die entsprechenden Daten des Thüringer Landesverwaltungsamtes werden den Landratsämtern künftig über den Thüringen Viewer zur Verfügung gestellt, was die Nutzbarkeit der Daten deutlich erhöht. Darüber hinaus wurden die verschiedenen Änderungen im Planungsrecht für den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien thematisiert (unter anderem das Wind-an-Land-Gesetz).

Das Treffen soll den ursprünglich begonnenen regelmäßigen und wechselseitigen Austausch zwischen den Behörden wieder aufgreifen. Die nächste Dienstberatung ist für das Frühjahr 2023 geplant.

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