Zur Hauptnavigation . Zur Bildergalerie . Zum Seiteninhalt

Header-Slider

Raumordnung, Obere Landesplanungsbehörde

ROK Auszug Erfurt

Raumordnung, Obere Landesplanungsbehörde

 

Im Fachbereich sind die im Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) benannten Aufgaben der oberen Landesplanungsbehörde des Freistaates Thüringen zusammengefasst.

  •       

    Eine Hauptaufgabe des Referates als obere Landesplanungsbehörde besteht darin, raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen öffentlicher und privater Träger an den Vorgaben der Landes- und Regionalplanung auf ihre Raum- und Umweltverträglichkeit zu prüfen. Dafür stehen der oberen Landeplanungsbehörde verschiedene Instrumente der Raumordnung zur Verfügung. Die Rechtsgrundlagen dabei sind das Raumordnungsgesetz (ROG) und die Raumordnungsverordnung (RoV) des Bundes sowie das Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG).
     

    Raumordnungsverfahren

    Das Raumordnungsverfahren ist ein dem Zulassungs- und Genehmigungsverfahren vorgelagertes Prüf- und Abstimmungsverfahren. Es dient der Überprüfung von raumbedeutsamen Vorhaben (z.B. Straßen- und Bahntrassen, Energieleitungen, Einkaufszentren, großflächige Sport- und Freizeiteinrichtungen) hinsichtlich ihrer Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung sowie der Abstimmung mit sonstigen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen.

    In das Verfahren eingeschlossen ist insbesondere auch die Prüfung der Vereinbarkeit mit raumbedeutsamen Belangen des Umweltschutzes (raumordnerische Umweltverträglichkeitsprüfung).

    Von der oberen Landesplanungsbehörde wird ein Raumordnungsverfahren auf Antrag des Vorhabenträgers oder von Amts wegen eingeleitet.

    Das Ergebnis, die landesplanerische Beurteilung, ist eine gutachterliche Stellungnahme und kein gerichtlich anfechtbarer Verwaltungsakt.
    Unter bestimmten Voraussetzungen können Vorhaben nach § 16 ROG in Verbindung mit § 10 (6) ThürLPlG auch in einem beschleunigten Raumordnungsverfahren auf ihre Raumverträglichkeit geprüft werden.
     

    Zielabweichungsverfahren

    In einem Zielabweichungsverfahren wird geprüft, ob für ein konkretes Vorhaben an einem bestimmten Standort die Abweichung von einem im Regionalplan festgelegten Ziel der Raumordnung zugelassen werden kann. Dies ist nur möglich, wenn die Grundsätze der Planung nicht berührt werden und die beantragte Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist.

    Antragsberechtigt für ein Zielabweichungsverfahren sind öffentliche Stellen oder juristische Personen des Privatrechts, die das jeweilige Ziel zu beachten haben.

    Im Zielabweichungsverfahren findet eine Anhörung öffentlicher sowie sonstiger fachlich berührter Stellen und Kommunen, der für den betroffenen Belang zuständigen Landesbehörde sowie der Regionalen Planungsgemeinschaften statt. Es ersetzt keine anderen Genehmigungen oder Zulassungen.

    Ein Zielabweichungsverfahren kann mit einem Raumordnungsverfahren gekoppelt werden.
     

    Landesplanerische Stellungnahmen

    In den Fällen, in denen für Vorhaben kein Raumordnungsverfahren durchgeführt werden muss, werden in der Regel landesplanerische Stellungnahmen erarbeitet, um zu prüfen, ob die jeweiligen Planungen oder Maßnahmen mit den einschlägigen Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmen. Dazu ist weder ein Beteiligungsverfahren noch eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich.

    Die obere Landesplanungsbehörde gibt diese Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange im Rahmen von Genehmigungs- und Zulassungsverfahren zu raumbedeutsamen Vorhaben sowie in Bauleitplanverfahren ab. Sie erstellt weiterhin Stellungnahmen zu informellen Planungen und regionalen Konzepten sowie zu Fördermaßnahmen anderer Fachplanungsträger.
     

    Untersagung raumordnungswidriger Planungen und Maßnahmen

    Die raumordnerische Untersagung ist ein Instrument zur Sicherung und Durchsetzung der Ziele der Raumordnung gegenüber raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen.

    Insbesondere kann die obere Landesplanungsbehörde raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen sowie Entscheidungen über deren Zulässigkeit gegenüber den in § 4 ROG genannten öffentlichen Stellen befristet untersagen, wenn sich ein Regionalplan in Aufstellung oder Änderung befindet und wenn zu befürchten ist, dass die Planung oder Maßnahme die Verwirklichung der vorgesehenen Ziele der Raumordnung unmöglich machen oder wesentlich erschweren würde.

    Die Dauer der befristeten Untersagung beträgt bis zu 2 Jahre und kann um ein Jahr verlängert werden.

        

        

  •         

    Rechts- und Fachaufsicht über die Regionalen Planungsgemeinschaften in Thüringen

    • Bearbeitung grundsätzlicher rechtlicher und fachlicher Angelegenheiten zur Regionalplanung
    • Rechtliche und fachliche (Vor-)Prüfung der Verfahrensführung und -unterlagen im Rahmen der Aufstellung oder Änderung der Regionalpläne sowie deren Vorlage zur Genehmigung
       

    Koordinierung der Regionalplanung in Thüringen

    • Koordinierung und Erarbeitung formaler, inhaltlicher, methodischer, rechtlicher sowie technischer Grundlagen der Regionalplanung
    • Beratung der Regionalen Planungsgemeinschaften
    • Koordinierung und Erarbeitung von Stellungnahmen sowie von fachlichen Zuarbeiten zu Anfragen, Petitionen, Einwendungen und ähnliches

       

       

  •  

    Bei der oberen Landesplanungsplanungsbehörde wird ein Raumordnungskataster für raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen geführt. Dieses ist Bestandteil des Rauminformationssystems Thüringen.

    Zum Aufgabenbereich Raumbeobachtung gehören weiterhin die Erfassung, Verwertung und die Überwachung relevanter, räumlicher Tatbestände und Entwicklungen sowie die Erarbeitung von thematischen Karten und Graphiken.

             

  •      

    Die Regionalentwicklung setzt inhaltlich die Erfordernisse der Raumordnung des Thüringer Landesentwicklungsprogramms und der Regionalpläne um. Dies geschieht durch die Förderung von Regionalen Entwicklungskonzepten und Projekten auf der Grundlage von Förderrichtlinien der Regionalentwicklung. Die gegenwärtig gültige Thüringer Richtlinie zur Förderung von Projekten und Maßnahmen der Regionalentwicklung und zur Gestaltung der Folgen des demografischen Wandels vom 08.07.2019 ist im Thüringer Staatsanzeiger 30/2019 erschienen. Das Referat 340 des Thüringer Landesverwaltungsamtes vergibt, in Abstimmung mit dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, die Fördermittel der Regionalentwicklung und prüft deren zweckentsprechende Verwendung.

    Ansprechpartnerin:

    Michal Riedel
    Telefon: 0361 57332 1633
    Fax: 0361 57332 1602
    michal.riedel@tlvwa.thueringen.de

        

        

Kontakt

Referatsleiter

Olaf Hosse
Telefon: 0361 57332 1650
Fax: 0361 57332 1602
olaf.hosse@tlvwa.thueringen.de
 

Ansprechpartnerin für Förderung der Regionalentwicklung

Michal Riedel
Telefon: 0361 57332 1633
Fax: 0361 57332 1602
michal.riedel@tlvwa.thueringen.de

   

    

Der Freistaat Thüringen in den sozialen Netzwerken: