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Bauleitplanung

Symbolbild Bauleitplanung

Bauleitplanung

 

Das Sachgebiet Bauleitplanung des Referates für Raumordnung und Bauleitplanung im Thüringer Landesverwaltungsamt ist in erster Linie zuständig für die Prüfung und Genehmigung von Bauleitplänen. Das bedeutet im Einzelnen, dass das Sachgebiet Bauleitplanung Genehmigungsbehörde für die Aufstellung, Änderung und Ergänzung von Flächennutzungsplänen für alle Kommunen im Freistaat Thüringen ist.

Das Sachgebiet ist ebenso Genehmigungsbehörde für die Aufstellung, Änderung und Ergänzung von Bebauungsplänen der kreisfreien Städte und Großen kreisangehörigen Gemeinden, sofern diese einer Genehmigung bedürfen. Für die Genehmigung von Bebauungsplänen kreisangehöriger Gemeinden sind die Landkreise zuständig. Darüber hinaus ist das Thüringer Landesverwaltungsamt Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch und gibt zu Entwürfen von Flächennutzungsplänen, Bebauungsplänen und sonstigen Satzungen Stellungnahmen ab. Weitere Aufgaben des Sachgebiets Bauleitplanung finden Sie unter „Aufgaben und Zuständigkeit“.

 

Was bedeutet „Bauleitplanung“?

Der Bauleitplanung obliegt es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in den Kommunen vorzubereiten und zu leiten. Das erfolgt in der Regel in zwei Stufen:

Die Bauleitpläne sind in eigener Verantwortung von den Kommunen aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Ein Rechtsanspruch auf die Aufstellung von Bauleitplänen besteht nicht. Die Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Bauleitplänen wird nach den Vorschriften des Baugesetzbuches jeweils in einem förmlichen Verfahren durchgeführt. Dabei ist in der Regel eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Im Rahmen dieser Beteiligung besteht für jedermann die Möglichkeit, sich über die Planung zu informieren und Bedenken und Anregungen zu äußern. Diese sind durch den Stadt- bzw. Gemeinderat zu berücksichtigen und ggf. abzuwägen.
 

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    Der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan wird von der Gemeinde/kreisfreien Stadt für das gesamte Gemeinde-/Stadtgebiet (einschließlich aller Ortsteile) aufgestellt. Als grundlegendes Steuerungs- und Planungsinstrument der räumlichen Gesamtplanung einer Gemeinde/kreisfreien Stadt werden im Flächennutzungsplan neben den gegenwärtigen Nutzungen der Flächen auch die langfristig geplanten Flächennutzungen in den Grundzügen dargestellt (z.B. Wohnen, Gewerbe, Industrie, Verkehr, Flächen für die Landwirtschaft und den Naturschutz etc.). Im Ergebnis wird mit dem Plan die zukünftige Entwicklung einer Gemeinde/kreisfreien Stadt veranschaulicht.

    Der Flächennutzungsplan wirkt nach innen und bindet die Gemeinde bei ihren Planungen. Weiterhin stellt er die Grundlage für die aus ihm entwickelten Bebauungspläne dar.

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    Der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan wird in Verantwortung der Gemeinde für einen Teilbereich des Gemeindegebiets aufgestellt. Ein von der Gemeinde beschlossener Bebauungsplan hat den Rechtscharakter einer Satzung und ist verbindlich. Im Gegensatz zum Flächennutzungsplan regelt der Bebauungsplan parzellenscharf, in welcher Art und Weise ein Grundstück bebaut bzw. genutzt werden darf. Aus städtebaulichen Gründen werden dazu im Bebauungsplan Festsetzungen getroffen, die im Katalog des § 9 Baugesetzbuch aufgeführt sind. Die Festsetzungen werden in aller Regel in zeichnerischer und textlicher Form festgelegt.

    Der Bebauungsplan ist grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln (siehe Flächennutzungsplan). Sofern ein Flächennutzungsplan nicht vorhanden ist, bedarf die Neuaufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Bebauungsplans der Genehmigung nach Baugesetzbuch.

     

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    Das Sachgebiet Bauleitplanung des Referates 340 im Thüringer Landesverwaltungsamt ist für folgende Aufgaben zuständig:

    • Genehmigung Neuaufstellung oder Änderung von Flächennutzungsplänen für alle Städte und Gemeinden des Freistaates Thüringen
    • Genehmigung Neuaufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen und vorhabenbezogenen Bebauungsplänen für kreisfreie Städte und Große kreisangehörige Gemeinden
    • Anzeige von Bebauungsplänen und Satzungen nach §§ 34, 35 Baugesetzbuch für kreisfreie Städte
    • Anzeige von sonstigen Satzungen nach §§ 14, 15, 16, 22, 25, 135c, 142, 162, 165, 172 BauGB, §§ 49, 88 Thüringer Bauordnung für kreisfreie Städte
    • Beteiligung als Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch bei
      Entwürfen Flächennutzungsplan
      Entwürfen Bebauungsplan / vorhabenbezogener Bebauungsplan
      Satzungsentwürfen nach §§ 34, 35 Baugesetzbuch
    • fachliche Stellungnahmen zu gesamtstädtischen, informellen kommunalen Konzepten
    • Beratung von Kommunen, Planungsbüros usw. zu allen Fragen des Bauplanungsrechts

             

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    Das Bauplanungsrecht ist ein Teil des öffentlichen Baurechts. Es ist bundesrechtlich im Baugesetzbuch (BauGB) und den darauf beruhenden Verordnungen, insbesondere der Baunutzungsverordnung (BauNVO) geregelt. Weitere gesetzliche Grundlage ist die Planzeichenverordnung (PlanZV).

    Bei der Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung der Bauleitpläne sind unter anderem die jeweils geltenden Regionalpläne mit ihren Zielen zu beachten und die Bauleitpläne entsprechend daran anzupassen.

     

Kontakt

Sachgebietsleiter

Benjamin Herzer
Telefon: 0361 57332 1248
Fax: 0361 57332 1602
benjamin.herzer@tlvwa.thueringen.de
 

Ansprechpartner/innen für die GIS-Erfassung im Bereich der Bauleitplanung

Katrin Kintscher
Telefon: 0361 57332 1049
Fax: 0361 57332 1602
katrin.kintscher@tlvwa.thueringen.de
 

Lutz Köcher
Telefon: 0361 57332 1075
Fax: 0361 57332 1602
lutz.koecher@tlvwa.thueringen.de

Räumliche Zuständigkeiten

   

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